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  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    DieErfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Ermittlungdes Abstandes zwischen einem ein Messsystem tragenden und einembenachbarten und im gleichen Gleis befindlichen Eisenbahnfahrzeug.ZweiSchienen eines Gleises eines als isolierfähig angenommenen Oberbaus werdensowohl von einer ersten Achse einer Lokomotive als auch von einerletzten Achse eines Zielwagens kurzgeschlossen. Diese Elemente bilden einerechteckförmigeelektrische Leiterschleife, deren Breite der Spurweite des Gleisesund deren Längedem Abstand der beiden Achsen voneinander entspricht.Zur Erfassungelektrischer Eigenschaften der rechteckförmigen Leiterschleife wirdan der Lokomotive eine Koppelspule angeordnet. Die Koppelspule unddie rechteckförmigeelektrische Leiterschleife, die aus den beiden Gleisen und den beidenAchsen gebildet wird, wirken als stark streuender Transformator.Die Primärseitedieses Transformators wird aus der Koppelspule, die Sekundärseite aus derrechteckförmigenelektrischen Leiterschleife gebildet. Einem Strom in der Koppelspuleist somit ein magnetischer Fluss zuzuordnen, der aufgrund der Flussverkettungauch durch die aus Oberbau und Achsen gebildete Leiterschleife tritt.Damit beeinflusst der zu ermittelnde Abstand der Fahrzeuge auchdie elektrischen Eigenschaften der Koppelspule, die einer auf derLokomotive angeordneten Auswerteeinrichtung als Eingangsgröße zugeführt undausgewertet werden.
    公开号:DE102004023154A1
    申请号:DE200410023154
    申请日:2004-05-07
    公开日:2005-12-15
    发明作者:Matthias Mampel
    申请人:DEUTSCHE BAHN AG；
    IPC主号:B61L23-34
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Ermittlungdes Abstandes zwischen einem ein Messsystem tragenden und einembenachbarten und im gleichen Gleis befindlichen Eisenbahnfahrzeug.
    [0002] Für Abstandsmessungenzwischen Eisenbahnfahrzeugen werden nach dem Stand der Technik insbesondereVorrichtungen verwendet, die eine elektromagnetische Welle, insbesondereeinen Licht- oder einen Radarstrahl, aussenden und eine durch eineReflexion dieser Welle an einem anderen Eisenbahnfahrzeug reflektierteWelle empfangen. Aus einer Intensitäts- oder Laufzeitdifferenzzwischen gesendetem und empfangenen Signal wird damit der Abstandder Fahrzeuge untereinander berechnet. Nachteil dieser Verfahrenist jedoch, dass sie bei stark zerklüfteten oder offenen Fahrzeugoberflächen, wiesie insbesondere bei Güterwagenvorkommen, mit großenUnsicherheiten behaftet sind. So wurden bei Abstandsmessungen mittelsRadargerätenan Autotransportwagen, die eine offene Fahrzeugoberfläche aufweisen,Abweichungen vom wahren Abstand von bis zu 80 Meter ermittelt. BeiFahrten einer Rangierlokomotive an Güterwagen heran insbesonderein Rangieranlagen sind jedoch Abstandsmessungen mit einer Abweichungvom Istwert von maximal etwa drei Metern erforderlich.
    [0003] Aus DE 23 30 366 ist ein Verfahrenbekannt, bei dem die Position eines Fahrzeuges und damit auch derAbstand zwischen mehreren Fahrzeugen bestimmt wird, indem an einemGleis an bestimmten Stellen Ortsmarken (sog. Transponder) angeordnetsind, die ortsspezifische Kennungen senden, die von fahrzeugseitigenEinrichtungen empfangen werden. Dieses Verfahren erfordert jedocheine aufwendige separate Installation von Ortsmarken, die auf ihreFunktionalitäthin überwachtund regelmäßig gewartetwerden müssen.Die notwendige Ausrüstungaller potentieller Zielwagen, also aller auf der bundeseigenen Eisenbahninfrastruktur verkehrendenGüterwagen,ist aufgrund der Anzahl der Güterwagenvon übereine halbe Million Stückpraktisch undurchführbar.
    [0004] Einweiteres Verfahren nach dem Stand der Technik zur Ermittlung einerPosition eines Eisenbahnfahrzeuges sind Gleisfreimeldeanlagen.
    [0005] BeiGleisfreimeldeanlagen durch Gleisstromkreise ist zwischen zwei elektrischisolierten Schienen eines Gleises ein Ruhestromkreis so geschaltet,dass am Anfang eines zu überwachendenAbschnittes des Gleises eine elektrische Spannung angelegt wird.Am Ende des zu überwachendenAbschnittes des Gleises zeigt ein Relais an, ob dieser Gleisabschnittfrei oder besetzt ist. Bei unbesetztem Gleis ist das Relais angezogen. Beibesetztem Gleis werden die beiden Schienen durch eine Achse einesFahrzeuges überbrückt, sodass der Stromkreis kurzgeschlossen wird und das Relais abfällt.
    [0006] BeiGleisfreimeldeanlagen durch Tonfrequenz-Gleisstromkreise befindetsich am Anfang des zu überwachendenAbschnittes des Gleises ein Sender. Das von diesem ausgehende elektrischeSignal einer bestimmten Frequenz wird über eine Schiene zu einem Empfänger geleitet,so dass auf dem Abschnittes des Gleises ein eingestimmter Schwingkreislagert. Bei Besetzung des Gleises wird der Schwingkreis gestört und dadurchein Relais zum Abfall gebracht.
    [0007] BeiGleisfreimeldeanlagen durch Achszähler befindet sich am Anfangund am Ende des zu überwachendenAbschnittes des Gleises ein Impulsgeber, der jede einzelne Achseeines Fahrzeuges registriert. Zusätzlich wird registriert, inwelcher Richtung sich das Fahrzeug bewegt. Bei ungleicher Anzahlder ermittelten Achsen der Achszähleram Anfang und am Ende des Gleises wird ein besetztes Gleis und somitdie Position des Fahrzeuges gemeldet.
    [0008] Nachteiligbei einer Verwendung dieser Gleisfreimeldeanlagen für eine Abstandsmessungist jedoch, dass der Abstand zwischen zwei Fahrzeugen nur in Einheitenjeweils der Längeeiner Gleisfreimeldeanlage und somit nur sehr grob oder mit unvertretbarhohem Aufwand ermittelt werden kann. Insbesondere sind Gleisabschnittevon einer Längevon unter 30 m Längenicht möglich,da Wagen mit einem großenAchsabstand einen Abschnitte nicht überbrücken dürfen. Desweiteren handelt essich hierbei um ortsfeste Vorrichtungen zur Abstandsmessung, dienicht unmittelbar auf einem fahrenden Eisenbahnfahrzeug angebrachtwerden können.
    [0009] Esist somit Aufgabe der Erfindung ein Verfahren und eine Vorrichtunganzugeben, das den Abstand zwischen einem das Messsystem tragendenund einem benachbarten und im gleichen Gleis befindlichen Eisenbahnfahrzeugermittelt ohne die Nachteile des Standes der Technik aufzuweisen.
    [0010] DieseAufgabe wird fürdas Verfahren in Verbindung mit dem Oberbegriff des Anspruches 1erfindungsgemäß durchdie in Anspruch 1 angegebenen Merkmale sowie für die Vorrichtung in Verbindungmit dem Oberbegriff des Anspruches 6 erfindungsgemäß durchdie in Anspruch 6 angegebenen Merkmale gelöst.
    [0011] Einerfindungsgemäßes Verfahrenberuht auf einer Abhängigkeitelektrischer Eigenschaften einer aus den Schienen des Gleises undder ersten Achse des Messsystem tragenden und der letzen Achse desbenachbarten Eisenbahnfahrzeuges gebildeten Leiterschleife vom Abstandder betreffenden Achsen. Im Folgenden wird abkürzend das Messsystem tragendeEisenbahnfahrzeug als Lokomotive und das benachbarte und im gleichenGleis befindliche Eisenbahnfahrzeug als Zielwagen bezeichnet.
    [0012] Diezwei Schienen eines Gleises eines als isolierfähig angenommenen Oberbaus werdensowohl von einer ersten Achse der Lokomotive als auch von einerletzen Achse des Zielwagens kurzgeschlossen. Diese Elemente bildeneine rechteckförmigeelektrische Leiterschleife, deren Breite der Spurweite des Gleisesund deren Längedem Abstand der beiden Achsen voneinander entspricht. Der Abstandder Fahrzeuge ergibt sich aus dem ermittelten Abstand der beidenAchsen voneinander abzüglicheines bekannten Abstand einer Vorderkante der Puffer der Lokomotivevon der ersten Achse, dem sog. Überhang,sowie einem unbekannten Überhangdes Zielwagens. Demzufolge sind die elektrischen Eigenschaften dieserelektrischen Leiterschleife ein Maß für den gesuchten Abstand derFahrzeuge.
    [0013] ZurErfassung dieser elektrischen Eigenschaften wird an der Lokomotiveeine Koppelspule zwischen der ersten Achse und einer Vorderkanteeines Pufferträgersangeordnet, wobei die Koppelspule aus Gründen der Profilfreiheit insbesondereeine Höhevon etwa 150 mm überSchienenoberkante aufweist. Die Koppelspule und die rechteckförmige elektrischeLeiterschleife, die aus den beiden Gleisen und den beiden Achsengebildet wird, wirken als stark streuender Transformator. Die Primärseite diesesTransformators wird aus der Koppelspule, die Sekundärseite ausder rechteckförmigenelektrischen Leiterschleife gebildet. Einem Strom in der Koppelspuleist somit einem magnetischen Fluss zuzuordnen, der aufgrund derFlussverkettung auch durch die aus Oberbau und Achsen gebildeteLeiterschleife tritt. Damit beeinflusst der zu ermittelnde Abstandder Fahrzeuge auch die elektrischen Eigenschaften der Koppelspule,die einer auf der Lokomotive angeordnete Auswerteeinrichtung alsEingangsgröße zugeführt undausgewertet werden. Bei der französischen Staatsbahn SNCF werdensolche Koppelspulen seit vielen Jahren erfolgreich zur Übermittlungvon Geschwindigkeitsinformationen im Hochgeschwindigkeitsverkehreingesetzt. Allerdings dienen sie, da das Signal von der ortsfesten Sicherungstechnikeingespeist wird, nur als Empfänger.Die Übertragungerfolgt dabei signaltechnisch sicher über Entfernungen von mehrerenHundert Metern.
    [0014] DieAbleitung des Messwertes aus den Eigenschaften der Koppelspule erfolgtgemäß der zugrundeliegendenLeiterschleife, und ist somit insbesondere abhängig von einer Frequenz ω eines indie Koppelspule eingespeisten Testsignals.
    [0015] Werdendie beiden Schienen des Gleises als eine durch die beiden Radsätze an denEnden kurzgeschlossene Lecherleitung betrachtet, so ergibt sichfür eineauf der Lecherleitung verlaufenden Welle eine Ausbreitungsgeschwindigkeitc sowie eine Wellenlänge λ gemäß:
    [0016] ZurErmittlung einer LängeLM der Leiterschleife sind je nach Frequenzbereichverschiedene Auswerteverfahren möglich.
    [0017] Beiniederen Frequenzen, also wenn die Wellenlänge λ sehr viel größer istals LM, d. h.: λ ≫ LM insbesondere ein Frequenzbereich vonetwa 50Hz bis etwa 10kHz, wird die Messanordnung von Klemmen der Koppelspuleaus gesehen als ein Prozess mit konzentrierten Parametern betrachtet.Die Ermittlung von LM wird aus einer Messungan den Klemmen entweder direkt als Analogwert durchgeführt, indemdie Messfrequenz geschickt gewähltwird, die Impedanz an den Klemmen gemäß Ersatzschaltbild berechnetund nach LM aufgelöst wird, oder alternativ anhandempirisch ermittelter, und dann in Tabellen abgelegter Vergleichswerte.
    [0018] Beimittleren Frequenzen, also wenn die Wellenlänge in der Größenordnungvom LM liegt, d. h.: λ ≈ LM insbesondere ein Frequenzbereich vonetwa 50kHz bis etwa 1 MHz, wird die aus Schienen und Radsatzkurzschlüssen gebildeteLeiterschleife als Resonator betrachtet. Die Ermittlung von LM entspricht dem Vorgehen, um aus einer Frequenzeines Tones den Zustand der erzeugenden Zuposaune zu ermitteln.Resonanzen treten hierbei auf wenn gilt
    [0019] Beihohen Frequenzen, beispielsweise bei der Betrachtung eines im Frequenzbereichkurzen Impulses, gilt: λ « LM insbesonderefür einenFrequenzbereich von überetwa 1 MHz. Die Längedes Gleises ist hierbei viel größer alsdie räumlicheAusdehnung des Impulses. Dies wird beim in der Nachrichtentechnikbekannten Verfahren der Zeitbereichsreflektometrie ausgenutzt. Imkonkreten Fall ist somit in die Koppelspule ein sehr kurzer Impuls einzuspeisen,und die Zeit bis zum Eintreffen des entsprechenden Echos zu messen.Mit der von der Koppelspule ermittelten Laufzeitdifferenz tM zwischen dem eingespeistem Impuls und dessenEcho ergibt sich:
    [0020] Vorteiledes erfindungsgemäßen Verfahrensbzw. der Vorrichtung sind insbesondere, dass • eine gleisselektiveEntfernungsmessung durchgeführtwird, • keineInstallationen im Gleis oder im Zielwagen benötigt werden, sondern die Technikauf der zu regelnden Lokomotive angeordnet ist, • auchEntfernungen in einem Gleisbogen, d. h. Längen von gekrümmten Abschnitteund nicht von Sekanten ermittelt werden können, Fahrzeuge bereits ineiner füreine Bremsung ausreichenden Entfernung erkannt werden, • dieEntfernung in füreinen Regelalgorithmus fürein automatisches Fahren der Lokomotive geeigneten Schritten aufgelöst wird,es unabhängigvon der Bauart des Zielwagens ist, • einesichere und zuverlässigeEntfernungsmessung durchgeführtwird.
    [0021] Diegenannten betrieblichen Erfordernisse werden erfüllt, ohne dass eine unzulässige Beeinflussung durchdie bahnspezifischen Umwelteinflüsseerfolgt. Diese sind insbesondere Witterungseinflüssen wie Regen, Schnee, Nebel,und Frost sowie Erschütterungenoder Schmutz.
    [0022] Desweiterenentstehen keine Störungenaus oder von anderen technischen Einrichtungen der Strecke, insbesondereder Leit- und Sicherungstechnik, die bei Frequenzen von 50 Hz sowie16,7 Hz Informationssignale senden und empfangen.
    [0023] WeitereAusführungsbeispieleergeben sich aus den Unteransprüchen.
    [0024] NachAnspruch 2 enthältdie Koppelspule mehrere getrennte Wicklungen, so dass Speise- undMesssignal getrennt werden können.Damit kann die Sendespule fürdie Erfordernisse der Speiseschaltung und die Empfangsspule für die Erfordernisseder Auswerteschaltung freizügigoptimiert werden.
    [0025] NachAnspruch 3 wird das Gleis bergseitig kurzgeschlossen oder mit einemRC-Glied abgeschlossen oder am Bergende ein Prüfsignal eingespeist. Erkennteine Lokomotive somit – das Prüfsignal oder die Impedanz desRC-Gliedes, so ist das Gleis frei und in Ordnung, – einenAchskurzschluss in einem bestimmten Abstand, so liegt eine Annährungsfahrtvor. Beim Abschluss des Gleises mittels Kurzschlussbrücke kannnicht zwischen einem freien oder nur im hinteren Teil belegten Gleisunterschieden werden. Das System kann jedoch seine eigene Funktionprüfen. – keinEnde des freien Gleises, so liegt ein Schienenbruch oder eine Systemstörung vor,so dass ein Nothalt erforderlich ist.
    [0026] NachAnspruch 4 wird das Verfahren mit Hilfe einer ortsfesten Schalteinrichtungeingeschaltet. Dies ist erforderlich, wenn die Annährungsfahrtim bergabgewandten Weichenbereich der Einfahrgruppe beginnt, unddieser Weichenbereich nicht systemkonform isoliert werden kann.In diesem Weichenbereich müssen Achszählkreisedie Lokomotive führen.Für denFall, dass ein Zielwagen sich unmittelbar hinter der ortsfesten Schalteinrichtungbefinden kann, müssenAchszählkreisebis zum Ort der ortsfesten Schalteinrichtung zuzüglich eines Bremsweges sichern.Alternativ muss nach Anspruch 5 die Lokomotive die ortsfeste Schalteinrichtungmit geringer Geschwindigkeit, einer sog. Schleichfahrt überfahren.Könnenim konkreten Falle auch die Weichenbereiche systemkonform isoliertwerden, arbeitet das Messsystem auch über Weichen hinweg, und dieAnnährungsfahrtkann ab dem Wendestutzen mit dem beschriebenen System geregelt werden.
    [0027] Alsweitere Anwendungsmöglichkeitkann das Verfahren bei einer Heranfahrt eines Hilfszuges an ein havariertesFahrzeug in einen verqualmten Tunnel angewendet werden.
    [0028] DieErfindung wird nachstehend anhand eines Ausführungsbeispiels mit einer Zeichnungmit zwei Figuren erläutert.Die Zeichnung zeigt in
    [0029] 1 schematischeine rechteckförmigeLeiterschleife, die aus zwei Schienen und zwei Achsen gebildet wird,
    [0030] 2 einErsatzschaltbild füreine Messanordnung von Klemmen einer Koppelspule aus betrachtet.
    [0031] Gemäß 1 werdenzwei Schienen 1, 2 eines als isolierfähig angenommenenOberbaus sowohl von einer ersten Achse 3 einer Lokomotive 6 alsauch von einer letzen Achse 4 eines Zielwagens kurzgeschlossen. DieseElemente bilden eine rechteckförmigeLeiterschleife, deren Breite der Spurweite des Gleises entspricht, undderen Längesich aus dem bekannten Überhang 8 derLokomotive, dem unbekannten Überhang 9 des Zielwagens,der insbesondere eine Längevon etwa 1,5 m bis 4,1 m aufweist, und dem, im interessierenden Zustand überwiegenden,Abstand der Fahrzeuge zusammensetzt. Demzufolge sind die elektrischenEigenschaften dieser Leiterschleife ein Maß für den gesuchten Abstand derFahrzeuge.
    [0032] ZurErfassung dieser Eigenschaften wird eine Koppelspule 5 genutzt,die an der Lokomotive 6 zwischen der ersten Achse 3 undVorderkante Pufferbohle 11 in einer Höhe von etwa 150 mm über Schienenoberkanteangeordnet wird. Dem Strom in der Koppelspule 5 ist einmagnetischer Fluss zuzuordnen, der auch durch die aus Oberbau undAchsen gebildete Leiterschleife tritt. Damit beeinflusst der zuermittelnde Abstand 10 der Fahrzeuge auch die elektrischenEigenschaften der Koppelspule, die durch eine auf der Lokomotive angeordneteAuswerteeinrichtung dem Regelalgorithmus als Eingangsgröße zugeführt werdenkönnen.
    [0033] Gemäß 2 wirdzur Ermittlung der LängeLM der zu messenden Leiterschleife bei niederenFrequenzen, also wenn die Wellenlänge λ sehr viel größer alsLM ist, d. h. λ » LM,die Messanordnung von den Klemmen der Koppelspule aus betrachtetdurch das dargestelltes Ersatzschaltbild betrachtet (als Prozessmit konzentrierten Parametern).
    [0034] Dabeiist G' die spezifischeLeitfähigkeitdes Oberbaus, KL1 und KL2 Klemmen der Koppelspule sowie Ls, Lq und Ü Nachbildungder Koppelspule als streuender Transformator. Die Ermittlung vonLM wird aus einer Messung an den KlemmenKL1 und KL2 entweder direkt als Analogwert abgelesen, indem dieMessfrequenz geschickt gewähltwird, die Impedanz an den Klemmen gemäß Ersatzschaltbild berechnetund nach LM aufgelöst wird. Alternativ wird dieErmittlung von LM anhand empirisch ermittelter,und in Tabellen abgelegter Vergleichswerte durchgeführt.
    1 Schiene 2 Schiene 3 ersteAchse einer Lokomotive 4 letzeAchse eines Zielwagens 5 Koppelspule 6 Lokomotive 7 Zielwagen 8 Überhangder Lokomotive 9 Überhangdes Zielwagens 10 Abstandder Fahrzeuge 11 senkrechtePufferebene oder Zentrum der Mittelpufferkupplung L' Induktivitätsbelag(spezifische Induktivität) C' Kapazitätsbelag(spezifische Kapazität) ω Kreisfrequenz c Ausbreitungsgeschwindigkeit λ Wellenlänge LM Länge derzu messenden Leiterschleife tM Laufzeitdifferenzzwischen einem eingespeistem Impuls und dessen Echo G' spezifischeLeitfähigkeitdes Oberbaus. KL1,KL2 Klemmender Koppelspule Ls,Lq, Ü Nachbildungder Koppelspule als streuender Transformator
    权利要求:
    Claims (7)
    [1] Verfahren zur Ermittlung des Abstandes zwischeneinem ein Messsystem tragenden Eisenbahnfahrzeug (6) undeinem benachbarten und im gleichen Gleis befindlichen Eisenbahnfahrzeug(7) dadurch gekennzeichnet, dass zwei Schienen (1, 2)eines Gleises eines Oberbaus sowohl von einer ersten Achse (3) desEisenbahnfahrzeuges (6) als auch von einer letzen Achsedes Eisenbahnfahrzeug (7) in Form einer rechteckförmigen Leiterschleifeelektrisch kurzgeschlossen werden, an dem Eisenbahnfahrzeug (6)eine Koppelspule (5) angeordnet wird und eine elektromagnetischeRückwirkungder rechteckförmigenLeiterschleife auf die Koppelspule (5) einer auf dem Eisenbahnfahrzeug(6) angeordneten Auswerteeinrichtung als Eingangsgröße zugeführt undvon dieser ausgewertet wird.
    [2] Verfahren zur Ermittlung des Abstandes nach Anspruch1 dadurch gekennzeichnet, dass die Koppelspule mehrere getrennteWicklungen aufweist und ein Speise- und Messsignal voneinander getrenntwerden.
    [3] Verfahren zur Ermittlung des Abstandes nach mindestenseinem der Ansprüche1 und 2 dadurch gekennzeichnet, dass das Gleis bergseitig kurzgeschlossenoder mit einem RC-Glied abgeschlossen oder am Bergende ein Prüfsignaleingespeist wird.
    [4] Verfahren zur Ermittlung des Abstandes nach mindestenseinem der Ansprüche1 bis 3 dadurch gekennzeichnet, dass das Messsystem mit Hilfe einerortsfesten Schalteinrichtung eingeschaltet wird, bis dahin die Abdrücklokomotivedurch Achszählkreisegeführtwird und fürden Fall, dass ein Zielwagen sich unmittelbar hinter der ortsfestenSchalteinrichtung befindet, durch Achszählkreise bis zum Ort der ortsfestenSchalteinrichtung zuzüglicheines Bremsweges gesichert wird.
    [5] Verfahren zur Ermittlung des Abstandes nach Anspruch3 dadurch gekennzeichnet, dass das alternativ die Abdrücklokomotivedie ortsfeste Schalteinrichtung mit geringer Geschwindigkeit, einersog. Schleichfahrt, überfährt.
    [6] Vorrichtung zur Ermittlung des Abstandes zwischeneinem ein Messsystem tragenden Eisenbahnfahrzeug (6) undeinem benachbarten und im gleichen Gleis befindlichen Eisenbahnfahrzeug(7) dadurch gekennzeichnet, dass sowohl eine erste Achse(3) des Eisenbahnfahrzeuges (6) als auch eineletze Achse des Eisenbahnfahrzeuges (7) zwei Schienen (1, 2)eines Gleises eines Oberbaus in Form einer rechteckförmigen Leiterschleifeelektrisch kurzschließt,an dem Eisenbahnfahrzeug (6) eine Koppelspule (5)angeordnet ist und eine auf dem Eisenbahnfahrzeug (6) angeordneteAuswerteeinrichtung eine elektromagnetische Rückwirkung der rechteckförmigen Leiterschleifeauf die Koppelspule (5) ermittelt und auswertet.
    [7] Vorrichtung zur Ermittlung des Abstandes nach Anspruch6 dadurch gekennzeichnet, dass die Koppelspule mehrere getrennteWicklungen aufweist und ein Speise- und Messsignal voneinander getrenntist.
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-12-15| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2006-09-21| 8364| No opposition during term of opposition|
    2011-03-24| 8339| Ceased/non-payment of the annual fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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